Der Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in der Bundesrepublik Deutschland, Arthur F. Burns, hat am 5. April 1982 vor dem Unterausschuß für Europa und den Nahen Osten des Außenpolltischen Ausschusses des Repräsentantenhauses zum deutsch-amerikanischen Verhältnis Stellung genommen. Seine Ausführungen vor dem Unterausschuß haben folgenden Wortlaut:

Meine Botschaft heute ist ganz einfach: Es gibt zwar Probleme in unseren Beziehungen zur Bundesrepublik Deutschland, aber die Mehrheit der Deutschen tritt weiterhin für die Vereinigten Staaten ein und ist sich des weiten Bereiches der Werte und Zielsetzungen bewußt, die wir gemeinsam haben. Ich möchte mich hier einigen unserer Probleme zuwenden. Beschwerden auf beiden Seiten des Atlantik lassen ein Anwachsen der Spannungen erkennen.

Die Amerikaner waren enttäuscht über das Zögern der Bundesrepublik, sich nach der sowjetischen Invasion Afghanistans für einen Boykott der Olympischen Spiele in Moskau zu entscheiden. Sie fragen immer wieder, warum Bonn zu zögern scheint, mehr für die Verbesserung der Kasernen für amerikanische Truppen in Deutschland zu bezahlen. Sie waren beunruhigt, daß die Führer der Bundesrepublik zunächst zögerten, die sowjetische Rolle bei der militärischen Machtübernahme in Polen öffentlich anzuerkennen. Sie wundern sich über die deutsche Kritik an der amerikanischen Politik bezüglich von El Salvador und Nicaragua. Auf der anderen Seite, um nur einige Beispiele zu nennen, haben sich die Deutschen in den letzten Jahren über einen Zickzackkurs der amerikanischen Außenpolitik beklagt und erkennen lassen, daß sie sich eine stärkere amerikanische Führung wünschten. Jetzt machen sich viele Deutsche Sorgen über eine, wie sie meinen, kriegerische Einstellung in Washington und eine Überbetonung militärischer Lösungen. Bei der Reibung zwischen unseren bei den Ländern haben zwar auch wirtschaftliche Probleme eine Rolle gespielt, aber sie ist doch weitgehend das Ergebnis politischer und psychologischer Kräfte.

In der deutschen Öffentlichkeit, vor allen Dingen unter jungen Menschen herrscht eine wachsende Besorgnis über die Welt, in der sie leben. Der Ursachen dieser Besorgnis gibt es viele. Viele Deutsche glauben, daß ihr Land ein Faustpfand in dem Kampf um die Vormacht zwischen den beiden Supermächten - der Sowjetunion und der Vereinigten Staaten - geworden ist. Weit verbreitet herrscht die Angst, daß ein Atomkrieg auf deutschem Boden ausgetragen werden könnte. Umweltsorgen, vor allem hinsichtlich der Zuverlässigkeit von Nuklearbrennstoff, sind deutlich zu erkennen. Jetzt herrschen auch Befürchtungen bezüglich einer härteren wirtschaftlichen Umwelt und eines nachlassenden Netzes der sozialen Sicherheit. Ferner herrscht unter jungen Menschen wie auch unter Interlektuellen aller Altersgruppen ein Gefühl der Entfremdung, das aus Besorgnissen hinsichtlich der Rolle der Technologie und großer unpersönlicher Organisationen in ihrer Gesellschaft herrührt. Und schließlich sind viele junge Menschen zu der Überzeugung gelangt, daß es moralisch schlecht sei, in Überfluß zu leben, weil Millionen Menschen in der Dritten Welt hungern. Ganz allgemein gesprochen glauben viele Deutsche heute, daß das Leben für sie seinen Sinn zu verlieren beginnt.

Da die Vereinigten Staaten häufig mit den Dingen identifiziert werden, die viele Deutsche beunruhigen - besonders Rivalität der Supermächte, alles niederwalzende Technologie und Militarismus - ist in der Bundesrepublik Besorgnis bezüglich der internationalen Rolle Amerikas entstanden, ganz besonders hinsichtlich unserer Fähigkeit, die Ost-West-Beziehungen klug zy gestalten. Die Sowjetunion hat es natürlich nützIich gefunden, die Furcht der Europäer vor den Rüstungen auszuschlachten. Sie hat dies mit Geschick und Energie getan, vor allem in der Bundesrepublik. Die sowjetische Propaganda stellt die Vereinigten Staaten als eine rastlose kriegerische Macht dar, der es an echtem Wunsch nach Frieden mangelt und die bereit ist, die nukleare Zerstörung Europas zu riskieren. Gleichzeitig versteht es die Sowjetunion, sich so darzustellen, als arbeite sie unermüdlich für den internationalen Frieden und die Internationale Ordnung. Die von den Sowjets gestartete massive Friedensoffensive versucht, einen Keil zwischen uns und unsere europäischen Verbündeten zu treiben - ein Unterfangen, bei dem sie bis zu einem gewissen Grade erfolgreich sind. Ich muss jedoch feststellen, daß die Konzentration der Medien auf einen "Antiamerikanismus" in Westdeutschland mir übertrieben und keineswegs treffend zu sein scheint. Die grundlegenden nationalen Interessen der Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik Deutschland sind seit vielen, vielen Jahren sehr ähnlich, und dies wird von einer Mehrheit des deutschen Volkes anerkannt. Wir haben in Deutschland einen festen Verbündeten. Trotzdem erfordern die deutschen Befürchtungen und die unterschiedlichen Auffassungen, die zwischen uns und der Bundesrepublik existieren, eine sorgfältige Beachtung auf beiden Seiten des Atlantik, wenn wir unsere gemeinsamen Interessen erfolgreich fördern wollen.

Bevor ich mich diesen Fragen zuwende, möchte ich die Notwendigkeit unterstreichen, daß wir unser wirtschaftliches Haus in Ordnung bringen. Das Element der Reibung zwischen den Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik wird durch wirtschaftliche Schwierigkeiten in unseren bei den Ländern verschärft. Die knappen Mittel sind im wesentlichen daran Schuld, daß die Bundesrepublik derzeit wenig geneigt ist, die zu erhöhen. Trotzdem sieht es selbst heute so aus, daß in der deutschen Bereitschaft, zusätzliche Mittel für die NATO-lnfrastruktur bereitzustellen, ein gewisser Fortschritt erzielt werden wird. Zum Tell wegen unserer eigenen wirtschaftlichen Probleme wollen wir, daß die Deutschen einen a größeren Anteil am Unterhalt der amerikanischen Streitkräfte in der Bundesrepublik und bei der HiIfeleistung für gemeinsame Verbündete, wie die Türkei leisten. Aber die Bundesrepublik hat genug mit eigenen Schwierigkeiten zu tun - hohe Zinssätze, steigende Arbeitslosigkeit und Haushaltsschwierigkeiten - die, wenn auch weniger intensiv als unsere wirtschaftlichen Probleme, für das deutsche Volk recht beunruhigend sind. Die Bonner Regierung ist mit einer gewissen Berechtigung der Überzeugung, daß Deutschland während der letzten 10 Jahre einen stetigen, wesentlichen Beitrag für die NATO-Verteidigung geleistet hat, während die Vereinigten Staaten ihre Verteidigungsprioritäten senkten. Bonn spürt, daß es jetzt den Gürtel enger schnallen muß. Wir sollten diese Bemühung unterstützen und zu begreifen versuchen, daß eine gesündere deutsche Wirtschaft die Bundesrepublik in die Lage versetzen wird, in Zukunft den größeren Anteil an den Verteidigungslasten zu tragen, der nach unserer Auffassung angemessen ist.

Politisch gesehen müssen wir uns starker bemühen, die Interessen zu begreifen, die die Bundesrepublik motivieren. In unsere Bewunderung für den Wiederaufschwung Deutschlands nach dem Kriege, für seine wirtschaftliche Stärke und für seine wachsende Rolle in Europa vergessen wir gelegentlich die Grenzen zu erkennen, die die Deutschen so deutlich spüren - ihren Status als geteilte Nation mit Millionen von Familien, die Verwandte oder enge Freunde in Ostdeutschland haben; ihre Rolle als ein europäisches Land mit begrenzten weltpolitischen Verantwortlichkeiten; ihre Abhängigkeit von dem guten Willen der Vereinigten Staaten als nukleare Schutzmacht, deren Zuverlässigkeit durch Vietnam, Watergate und gelegentlich widersprüchliche Erklärungen der Politik aus Washington in Frage gestellt worden ist. Darüber hinaus sind die Deutschen durch ihre geographische Nähe zur Sowjetunion und die Risiken, die mit dem einsamen Außenposten Berlin verbunden sind, beunruhigt.

Wegen solcher Faktoren nimmt die Bundesrepublik eine andere Haltung zur Entspannung ein als wir. Für uns war die Entspannung einer der Wege, wie man die alte Frage des Umgangs mit den Sowjets lösen konnte -ein Weg, der uns letztlich wenig einbrachte. Die Deutschen hingegen sind der Auffassung, daß die Entspannung zu einer Verminderung der Spannungen in Europa und zu einer stabilisierten politischen Lage in und um Berlin geführt habe. Darüber hinaus haben die Deutschen durch die Entspannung engere Kontakte zu lhren Landsleuten im Osten gewonnen sowie verbesserte Handelsbeziehungen und ein besseres Schicksal für die 17 Millionen Deutschen, die in der Deutschen Demokratischen Republik leben.

Sicherlich hat die Entspannung, wie wir alle wissen, die Sowjets nicht veranlasst, ihr außenpolitisches Abenteurertum oder ihre militärische Aufrüstung einzustellen. Die sowjetische Aggression in Afghanistan und die Machtübernahme der Militärs in Polen mussten unausweichlich die Grundlage der Entspannung und die Zukunft der Ostpolitik in Frage stellen. Glücklicherweise hat die Reagan-Administration wesentliche Schritte unternommen, um unsere Antwort auf sowjetische Aktionen zu korrigieren. Im allgemeinen billigt die Regierung der Bundesrepublik Deutschland unsere Entscheidung in dieser Hinsicht. Sie glaubt an Festigkeit im Umgang mit den Sowjets, aber sie glaubt auch, daß Festigkeit mit einen ständigen Dialog verbunden sein muß, um Spannungen abzubauen und zu verhüten, daß die Gewinne der Ostpolitik in Gefahr geraten. Sie glaubt ferner, vielleicht naiverweise, daß wir im Westen durch einen Prozeß freundlicher Kommunikation im Laufe der Zeit die Sowjets ermutigen, die Menschenrechte zu achten und in ihrem internationalen Verhalten eine gewisse Zurückhaltung zu üben.

In der geopolitischen Rolle der Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik gibt es wichtige Unterschiede, die die Weltanschauung jedes dieser Länder beeinflussen. Deutschland ist im wesentlichen eine Regionalmacht. Die Vereinigten Staaten hingegen haben globale Interessen und Verantwortlichkeiten. Wir müssen in zahlreichen Fragen, an denen das direkte Interesse der Bundesrepublik ziemlich begrenzt ist, harte Entscheidungen treffen.

Viele Deutsche und Amerikaner scheinen diesen Unterschied nicht zu erkennen. Gelegentlich führt dieser Mangel zu einem deutschen Ressentiment bezüglich unserer Haltung gegenüber ihrem Lande und zu einem Gefühl, daß wir deutsche Interessen ignorierten. Auf der anderen Seite erwarten nicht wenige Amerikaner großzügige wirtschaftliche Beiträge zu den von uns getragenen Projekten in Asien, im Nahen und Mittleren Osten, in Lateinamerika und and anderenorts von einem Land, das noch nicht davon überzeugt ist, daß es eine globale Verantwortung habe.

Es wäre klug, wenn die Deutschen sorgfaltiger überlegen würden, vor wie komplexen Problemen die Vereinigten Staaten oft stehen, wenn sie im Bündnis Führung ausüben und Maßnahmen in anderen Gebieten der Welt treffen. Vom amerikanischen Standpunkt war die Bundesregierung in einigen Fragen, bei denen es direkt und nachhaltig um amerikanische Interessen ging, wie im Fall El Salvador, nicht sehr hilfreich. Die amerikanische Regierung ist der Auffassung, daß Deutschland zusammen mit anderen Verbündeten mehr tun müsse um sein Mißfallen über die von den Sowjets in Polen veranlasste Unterdrückung zu zeigen. Wir sind auch etwas beunruhigt über die Zurückhaltung der Bundesrepublik, sich in einigen Problemen außerhalb der NATO-Grenzen, vor allem im Gebiet des Persischen Golfes, zu engagieren. Wir meinen, daß die Bundesrepublik, die in großem Umfang von Importen von Rohöl im Mittleren Osten abhängig ist, bei der Unterstützung der amerikanischen Politik in diesem Gebiet eine größere Rolle spielen sollte. Unsere Regierung neigt auch zu dei Auffassung, daß die deutsche Führung einen größeren Anteil an der politischen Verantwortung für die Erläuterung der vereinbarten Bündnispolitik gegenüber ihrer eigenen Öffentlichkeit übernehmen sollte.

Die Vereinigten Staaten und die Bundesrepublik können nur durch umfassende und wirksame Konsultationen ein besseres gegenseitiges Einvernehmen auf der politischen Ebene erzielen. Die Einstellung zu den Rüstungskontrollverhandlungen in Genf ist ein Beispiel dafür, welchen Wert gute Konsultation mit unseren NATO-Verbündeten haben. Aus unseren häufigen Gesprächen mit den Deutschen während der Vorbereitungszeit haben wir wichtige Einsichten gewonnen, die uns geholfen haben, unsere Verhandlungen mit den Sowjets zu planen. lch glaube, daß es für die deutsche Öffentlichkeit - und nicht nur für jene, die an der Friedensbewegung beteiligt sind - wichtig ist zu erkennen, daß ihre Regierung bei der Formulierung der Bündnispolitik über Rüstungskontrolle eine echte Stimme gehabt hat und noch hat. So wie wir es bei den Rüstungskontrollverhandlungen getan haben, so müssen unsere beiden Regierungen nach einem verbesserten Dialog in anderen politischen Fragen streben. Um es etwas genauer auszudrücken, wir solIten einander schon in einem frühen Stadium auf entstehende Probleme aufmerksam machen und damit jene Art von Missverständnis verringern, die entsteht, wenn eine Seite glaubt, sie konsultiere die andere, und die andere Seite der Ansicht ist, sie werde lediglich informiert, nach dem die Entscheidung gefallen ist. Wir solIten sicherlich Situationen vermeiden, in denen unsere Bemühungen um echte Konsultation von den Deutschen als eine erneute Bewährungsprobe ihrer Loyalität missverstanden wird.

Es liegt auf der Hand, daß die Administration bei der Gestaltung unserer Beziehungen zur Bundesrepublik eine führende Rolle spielen muß, aber es gibt auch vieles, was der Kongreß tun könnte. Dies gilt besonders für das Gebiet der Verbesserung des Verständnisses grundlegender politischer Auffassungen und Interessen unserer beiden Länder. Ein Weg, auf dem dieses erreicht werden kann, ist der im Zusammenhang mit der neu geschaffenen Gruppe im Bundestag. Ich appelliere an Sie, deren Anstrengung zu unterstützen. Lernen Sie Ihre deutschen Kollegen kennen. Rufen Sie sie, wenn notwendig, an, um ihre Auffassung zu Fragen einzuholen, die hier behandelt werden, und übermitteln Sie ihnen Ihre Auffassungen zu Themen von Interesse für die Vereinigten Staaten, die in Deutschland erörtert werden. Deutsche Parlamentarier haben mir versichert daß sie höchst interessiert sind, eng mit Mitgliedern unseres Kongresses zusammenzuarbeiten. Eine Frage, über die wir derzeit mit der Bundesregierung sprechen, ist die Bemühung der Administration, den Fluß öffentlicher Kredite nach der Sowjetunion einzudämmen. Wir machen uns Sorgen, daß europäische und einige andere Regierungen durch Gewährung von Krediten in liberalem Umfang das wirtschaftliche Potential der Sowjetunion gestärkt und dadurch indirekt dazu beigetragen haben, daß die Sowjets ihre Militärmaschinen gewissern Maße ausbauen konnten. Der private Markt erkennt heute die finanziellen Schwierigkeiten, vor denen der Sowjetblock steht, und schränkt daher seine Kreditgewährung scharf ein. Die gegenwärtige amerikanische Initiative soll als Parallele zu dieser Verringerung privater Kredite dienen, in dem eine Zurückhaltung bei amtlich subventionierten Krediten und Exportkreditgarantien angestrebt wird. Die Verringerung von Krediten und Kreditgarantien wird entweder zu einer Verringerung der sowjetischen Importe aus dem Westen führen oder wird erfordern, daß die Sowjets für das, was sie gerne kaufen möchten, in harter Währung bezahlen.

Unsere Bemühungen, die Kredite an die Sowjetunion einzuschränken, wird von manchen Leuten in Deutschland und anderswo als "Wirtschaftskrieg'' verstanden. Die Administration hat keineswegs die Absicht, einen solchen zu führen. Wir streben, was die Sowjets angeht, lediglich danach, daß die internationalen Finanzmärkte ohne ungerechtfertigte Einmischung durch Finanzinstitutionen der Regierungen arbeiten. Natürlich besteht unser Ziel darin, das Angebot vorteilhafter Finanzierung an die Sowjets zu verringern, um nicht unsere Anstrengungen zur Stärkung der gemeinsamen Verteidigung zu unterminieren. Ich bitte Sie, diese Bemühung der Administration richtig zu verstehen und zu helfen, sie lhren deutschen Kollegen zu erläutern.

Wir müssen auch versuchen, dem wachsenden Mangel an Einvernehmen zwischen unseren beiden Ländern zu steuern, der darin zum Ausdruck kommt, daß junge Menschen von etwas wegtreiben, was früher eine gemeinsame Überzeugung von unserem gemeinsamen moralischen und kulturellen Erbe gewesen ist. Eltern, Lehrer, Journalisten und Parlamentarier auf beiden Seiten des Atlantik haben ihre Aufgabe vernachlässigt, die neue Generation von Amerikanern und Europäern darauf vorzubereiten, die Zügel der Macht zu übernehmen. Die Führer dieser aufkommenden "Nachfolger "-Generation in unseren beiden Ländern sind oft uninformiert oder, was noch schlimmer ist, fasch informiert über ihre jeweiligen politischen Führer. Ich kann beispielsweise bei jungen Deutschen einen Mangel an Interesse für das Studium der Geschichte feststellen - daher ihr Mangel an Verständnis dafür, wie die Welt zu dem geworden ist, was sie heute ist. Und ich stelle bei jungen Amerikanern einen Mangel an Interesse für das Studium fremder Sprachen und Kulturen fest. Eines der wichtigen Ziele der öffentlichen Politik in unseren beiden Ländern muß daher eine Ausweitung und Vertiefung der geistigen Kontakte zwischen den jungen Menschen unserer jeweilgen Gesellschaften sein, um das Gefühl der richtigen Einschätzung der Werte und der historischen Erfahrungen des anderen wieder zuerwecken und damit ein besseres Verständnis unserer geistigen, wirtschaftlichen und politischen Interdependenz hervorzurufen.

Wir verfügen bereits über ein umfangreiches und erfolgreiches akademisches Austauschprogramm - das Fulbright-Programm-, das deutsche Lehrer und Universitätsstudenten in die Vereinigten Staaten bringt und entsprechende Amerikaner in die Bundesrepublik. Ich bin überzeugt, daß dieses Programm ein lebenswichtiges Element unserer langfristigen bilateralen Beziehung ist. Ich möchte vorschlagen, daß wir jetzt zusätzliche Aufmerksamkeit auf ein Austauschprogramm verwenden, das junge Menschen im Entwicklungsalter erfaßt das heißt, noch bevor sich ihre Vorurteile eingegraben haben. Ich habe immer wenig Neigung gezeigt, Erhöhungen unseres Bundeshaushaltes vorzuschlagen, und ich tue es auch hier nur zögernd. Aber ich bin sicher, daß ein Ausdruck der Absicht und Unterstützung des Kongresses, vielleicht durch eine Umleitung einiger der bereits für unsere Informations- und Kulturprogramme in Übersee verfügbaren Mittel, und ein konzertierter Appell an den Privatsektor um Unterstützung dieses Programms eine lohnende Investition für unser Land sein werden. Die Erfahrung hat gezeigt, daß ein langfristiger Austausch junger Menschen, wie er vom American Field Service und Youth for Understanding durchgeführt wird, lebenslange Dividenden an Verständnis und Wertschätzung der Kultur und der moralischen Werte des Landes und der Menschen, die man besucht hat, bringt. Ich appelliere daher an Sie, dem deutsch-amerikanischen Jugendaustausch angemessene Unterstützung zu bieten. Ich bin überzeugt, daß sich dies als eine gute Investition erweisen wird nicht nur weil die Bundesrepublik ein entscheidend wichtiges Land in Europa ist, sondern auch weil sie ein loyaler und verläßIicher Verbündeter ist, dessen grundlegende Interessen und Werte im wesentlichen unseren eigenen entsprechen.

Diese Tatsache kam erneut in einer kürzlich veröffentlichten Umfrage zum Ausdruck, in zum Ausdruck gebracht haben. Ich glaube, daß mit einem größeren Einfühlungsvermögen unsererseits und einem besseren Verständnis seitens der Deutschen unsere beiden Länder weiterhin wirksam zusammenarbeiten können bei der Förderung der moralischen, wirtschaftlichen und kulturellen Werte, die das Wesen der westlichen Zivilisation ausmachen.

Quelle: Amerika Dienst, 14. April 1982. U.S. Botschaft Bonn