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Demokratie bringt Gerechtigkeit, Freiheit und Wohlstand Rede
von Präsident Bush |
ISTANBUL (AD) Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von US-Präsident George W. Bush an der Galatasaray Universität in Istanbul vom 29. Juni 2004. Sehr verehrte Gäste, meine Damen und Herren, Laura und ich sind dankbar für die herzliche Gastfreundschaft, die wir in den letzten drei Tagen in der Republik Türkei erfahren haben. Es ist mir eine Ehre, dieses wunderschöne Land zu besuchen, wo zwei Kontinente aufeinander treffen eine Nation, die große Traditionen aufrechterhält und der Zukunft zuversichtlich begegnet. Die Vereinigten Staaten fühlen sich geehrt, die Türkei einen Bündnispartner und Freund zu nennen. Ich danke Ministerpräsident Erdogan und Präsident Sezer, dass sie die Mitglieder der NATO in einer für unser Bündnis historischen Zeit willkommen heißen. Den Großteil ihrer Geschichte bestand die NATO als Abschreckung der Aggression einer mächtigen Armee im Herzen Europas. In diesem Jahrhundert blickt die NATO auf neue Gefahren von außen, die sich insgeheim entwickeln und plötzlich Gewalt in unsere friedlichen Städten bringen. Wir sehen uns terroristischen Netzwerken gegenüber, deren Anhänger jubeln, wenn Eltern ihre ermordeten Kinder begraben oder gefesselte Männer um ihr Leben betteln. Wir sehen uns geächteten Regimen gegenüber, die diesen Mördern Hilfe und Unterschlupf gewähren und den Besitz von Massenvernichtungswaffen anstreben. Wir sehen uns den Herausforderungen von Korruption, Armut und Krankheit gegenüber, die ganze Nationen in Chaos und Verzweiflung stürzen die Bedingungen, unter denen Terrorismus gedeiht. Auf beiden Seiten des Atlantiks gab es Stimmen, die Sinn und Zweck der NATO hinterfragten. Um ihn zu finden, müssen sie nur ihre Augen öffnen. Die Gefahren sind offenkundig. Die Frage ist nur, ob wir uns ihnen stellen oder ob wir die Augen vor ihnen verschließen und einen schrecklichen Preis zahlen. In den letzten Jahren hat die NATO ihre Entscheidung gefällt. Unser Bündnis wird umstrukturiert, um Bedrohungen zu begegnen, die außerhalb der Grenzen Europas liegen. Die NATO garantiert die Sicherheit in Afghanistan. Die NATO hat sich bereit erklärt, die Sicherheitskräfte eines souveränen Irak auszubilden ein großer Vorteil und entscheidender Erfolg für das irakische Volk. Und in Istanbul haben wir uns dem Fortschritt der Reformen im Nahen und Mittleren Osten gewidmet, weil alle Menschen eine gerechte Regierung verdienen und Terror nicht das Werkzeug freier Menschen ist. In den Jahrzehnten des Kalten Kriegs versagte unser großartiges Bündnis nie bei seinen Pflichten und wieder einmal stellen wir uns unseren Pflichten. Das türkische Volk versteht die Terroristen, weil es in den letzten Tagen wieder gesehen hat, wozu sie fähig sind. Sie haben die Sirenen gehört, das Blutbad gesehen und die Toten beklagt. Nach den Morden an Muslimen, Christen und Juden in Istanbul im November sagte ein Einwohner dieser Stadt über die Terroristen: "Sie haben keine Religion... Sie sind Freunde des Bösen." Bei einem der Anschläge verlor eine muslimische Frau ihren Sohn Ahmet, ihre Schwiegertochter Berta und ihr ungeborenes Enkelkind. Sie sagte: "Heute verabschiede ich mich von meinem Sohn. Morgen nehme ich Abschied von Berta. Ich weiß nicht, was [die Mörder] von meinen Kindern wollten. Waren sie neidisch auf ihr Glück?" Das türkische Volk hat getrauert, aber Ihre Nation zeigt auch, wie man terroristische Gewalt überwinden kann mit Mut und der festen Entschlossenheit, Ihre gerechte und tolerante Gesellschaft zu verteidigen. Dieses Land gewann aufgrund seiner geografischen Lage an Bedeutung hier an dem Punkt, wo Europa, Asien und der Nahe Osten aufeinander treffen. Jetzt ist die historische Bedeutung der Türkei aufgrund Ihrer Eigenschaft als Nation noch größer geworden. Die Türkei ist eine starke, säkulare Demokratie, eine mehrheitlich muslimische Gesellschaft und ein enger Bündnispartner freier Nationen. Ihr Land, das 150 Jahre demokratischer und gesellschaftlicher Reform erlebt hat, dient als Beispiel für andere und als Brücke Europas zur ganzen Welt. Ihr Erfolg ist entscheidend für eine fortschrittliche und friedliche Zukunft Europas sowie des Nahen und Mittleren Ostens und die Republik Türkei kann sich auf die Unterstützung und Freundschaft der Vereinigten Staaten verlassen. Jahrzehntelang hat mein Land die umfassende Einheit Europas unterstützt zur Sicherung von Freiheit, zum Aufbau von Wohlstand und zur Beseitigung der Konfliktquellen auf diesem Kontinent. Jetzt zieht die Europäische Union die Aufnahme der Türkei in Betracht, und Sie arbeiten an der raschen Erfüllung der Beitrittskriterien. Mustafa Kemal Atatürk hatte eine Vision der Türkei als starke Nation unter anderen europäischen Nationen. Dieser Traum kann für die gegenwärtige Generation von Türken in Erfüllung gehen. Nach Ansicht der Vereinigten Staaten gehört die Türkei als europäische Macht in die Europäische Union. Ihre Mitgliedschaft wäre auch ein entscheidender Fortschritt in den Beziehungen zwischen der muslimischen Welt und dem Westen, weil Sie ein Teil beider Welten sind. Die Aufnahme der Türkei in die EU würde beweisen, dass Europa nicht der alleinige Klub einer Religion ist, und sie würde den "Kampf der Kulturen" als vorübergehenden Mythos der Geschichte entlarven. Vor 15 Jahren wurde eine künstliche, Europa teilende - in Jalta gezogene - Linie ausradiert. Jetzt hat dieser Kontinent die Chance, eine weitere künstliche Teilung zu überwinden indem die Türkei vollständig an der Zukunft Europas beteiligt wird. Die Türkei hat ihren Platz in der Gemeinschaft der Demokratien gefunden, indem sie nach ihren eigenen Grundsätzen lebte. Muslime sind aufgerufen, nach Gerechtigkeit zu streben Gerechtigkeit für alle, Sorge um den Fremden, Mitgefühl für alle Notleidenden. Und Sie haben gelernt, dass Demokratie die sicherste Art und Weise ist, eine gerechte Gesellschaft aufzubauen. Die beste Möglichkeit, Korruption und Machtmissbrauch zu verhindern, ist, die Regierung zur Rechenschaft zu ziehen. Die beste Möglichkeit, Gerechtigkeit für alle sicherzustellen, ist die Rechtsstaatlichkeit. Die beste Möglichkeit, die Menschenwürde zu gewährleisten, ist der Schutz der Menschenrechte. Die Türkei hat entdeckt, was Länder jeder Kultur und jeder Region entdeckt haben. Wenn Gerechtigkeit das Ziel ist, ist Demokratie die Antwort. In einigen Teilen der Welt, insbesondere im Nahen Osten, gibt es Argwohn gegenüber der Demokratie, der oft auf Missverständnissen beruht. Einige Menschen in muslimischen Kulturen setzen Demokratie mit dem Schlechtesten der westlichen Popkultur gleich und wollen nichts davon wissen. Und ich versichere Ihnen, wenn ich von den Segnungen der Freiheit spreche, meine ich nicht anstößige Videos und krassen Kommerz. Demokratische Werte und hohe moralische Standards sind nicht unvereinbar. Um Ihrer Familien und Ihrer Kultur willen haben Bürger einer freien Gesellschaft jedes Recht, friedlich eine moralische Gesellschaft anzustreben. Demokratische Werte verlangen von Bürgern auch nicht, ihren Glauben aufzugeben. Keine Demokratie kann religiösen Menschen erlauben, anderen ihre eigene Vorstellung von Perfektion aufzuzwängen, denn das ermutigt Grausamkeit und Arroganz, die jedem Glauben fremd sind. Und alle Menschen in einer Demokratie haben das Recht auf ihre eigene religiöse Überzeugung. Aber alle Demokratien werden gestärkt, wenn religiöse Menschen rechtschaffenes Verhalten lehren und zeigen Bekenntnis zur Familie, Achtung der Gesetze und Mitgefühl für die Schwachen. Demokratische Gesellschaften sollten die Beteiligung der Gläubigen nicht fürchten, sondern begrüßen. Außerdem erfordert die Demokratie nicht die automatische Übereinstimmung mit anderen Demokratien. Freie Regierungen sind bekannt für ihre Unabhängigkeit, und diesen Ruf hat sich die Türkei redlich verdient. So funktionieren Demokratien. Wir gehen ehrlich miteinander um, wir treffen unsere eigenen Entscheidungen aber letztendlich wiegen gemeinsame Ideale schwerer als die augenblicklichen Meinungsverschiedenheiten. Weil repräsentative Regierungen der Spiegel ihrer Bürger sind, hat jede Demokratie ihre eigene Struktur, ihre eigenen Traditionen und Meinungen. Es gibt allerdings bestimmte Verpflichtungen freier Regierungen, die nicht ortsgebunden sind. Das Versprechen der Demokratie wird in der Meinungsfreiheit, der Rechtsstaatlichkeit, den Schranken der Staatsgewalt, in der Wirtschaftsfreiheit, der Achtung der Frau und in religiöser Toleranz erfüllt. Dies sind Werte, die die Würde jedes Lebens achten und die kreativen Energien freisetzen, die zu Fortschritt führen. Diese Verpflichtungen der Demokratie zu erreichen kann jahrzehntelange Anstrengungen und Reform erfordern. In meinem eigenen Land hat es Generationen gedauert, Sklaverei, Rassentrennung und andere Praktiken abzuschaffen, die gegen unsere Ideale verstießen. Wir erwarten oder fordern also nicht, dass andere Gesellschaften sich an einem Tag ändern. Aber wie lang die Reise auch sein mag, es gibt nur ein Ziel, nach dem sich zu streben lohnt, und das ist eine selbstbestimmte und freie Gesellschaft. Demokratie führt zu Gerechtigkeit in einer Nation und fortschreitende Demokratie führt zu mehr Sicherheit zwischen den Nationen. Der Grund hierfür ist offensichtlich: Freie Völker leben nicht in endloser Stagnation, hegen keine brodelnden Ressentiments oder schlagen aus Neid oder Wut gewalttätig um sich. Freie Völker halten nicht an jeder Unbill der Vergangenheit fest sie bauen und leben für die Zukunft. Das ist die Erfahrung der Länder des NATO-Bündnisses. Bitterkeit und Feindseligkeit trennten einst Frankreich und Deutschland ... und Deutschland und Polen ... und Rumänien und Ungarn. Aber mit zunehmender Freiheit wurden alte Konflikte und Hassgefühle in die Geschichte verbannt. Und weil die Menschen in Europa jetzt in Hoffnung leben, bringt Europa keine Ideologien mehr hervor, die den Frieden auf der Welt mit Waffen bedrohen. Die Freiheit in Europa hat Europa Frieden gebracht und jetzt kann die Freiheit dem Nahen und Mittleren Osten Frieden bringen. Meiner Ansicht nach ist Freiheit die Zukunft des Nahen Ostens, weil Freiheit meiner Ansicht nach die Zukunft der gesamten Menschheit ist. Und die historische Errungenschaft von Demokratie im Nahen und Mittleren Osten wird ein von allen gemeinsam errungener Sieg sein. Millionen Menschen, die jetzt in Unterdrückung und Not leben, werden schließlich eine Chance haben, für ihre Familien sorgen zu können und ein Leben voller Hoffnung zu führen. Die Nationen in der Region werden größere Stabilität haben, weil die Regierungen mehr Legitimität haben werden. Und Nationen wie die Türkei und die Vereinigten Staaten werden sicherer sein, weil ein hoffnungsvoller Naher Osten keine Ideologien und Bewegungen mehr hervorbringt, die den Tod unsere Bürger wollen. Diese Umgestaltung ist eine der größten und schwierigsten Aufgaben der Geschichte. Mit Geduld und harter Arbeit und mit Vertrauen in die Bürger des Nahen Ostens werden wir die Arbeit vollenden, die die Geschichte uns auferlegt hat. Demokratie muss per definitionem vom Volk selbst gewählt und verteidigt werden. Die Zukunft der Freiheit in der islamischen Welt wird von den Bürgern der islamischen Nationen bestimmt, nicht von Außenstehenden. Für die Bürger des Nahen und Mittleren Ostens könnten die Alternativen nicht klarer sein. Eine Alternative ist eine politische Doktrin von Tyrannei, Selbstmord und Mord, die den Standards der Justiz zuwiderläuft, die im Islam und jeder anderen großen Religion zu finden sind. Die andere Alternative ist eine gerechte Gesellschaft, in der Männer und Frauen friedlich leben und ein besseres Leben für sich und ihre Kinder aufbauen. Dies streben die Menschen im Nahen Osten wirklich an, und dieser Sache kann nie durch die Ermordung Unschuldiger gedient werden. Dieser Kampf zwischen politischem Extremismus und zivilisierten Werten wird an vielen Orten sichtbar. Wir sehen den Kampf im Irak, wo Mörder versuchen, eine freie Regierung zu unterminieren und einzuschüchtern. Wir sehen den Kampf im Iran, wo müde und diskreditierte Autokraten den demokratischen Willen einer aufstrebenden Generation zurückzuhalten versuchen. Wir sehen diesen Kampf in der Türkei, wo die kurdische Arbeiterpartei PKK den Waffenstillstand mit den Türken aufgegeben und die Gewalt wieder aufgenommen hat. Wir sehen ihn im Heiligen Land, wo terroristische Mörder die gute Sache des palästinensischen Volks zurückwerfen, das einen eigenen reformierten, friedlichen und demokratischen Staat verdient. Die Terroristen sind unbarmherzig und einfallsreich, aber sie werden nicht obsiegen. Mehr als die Hälfte der Muslime weltweit lebt bereits unter verfassungsmäßig garantierten demokratischen Regierungen von Indonesien bis Westafrika, von Europa bis Nordamerika. Das Ideal der Demokratie ist auch in Nahen Osten mächtig und populär. Meinungsumfragen in arabischen Nationen belegen eine breite Unterstützung für repräsentative Regierungen und persönliche Freiheit. In Kuwait und Katar, Bahrain und im Jemen, in Jordanien und Marokko sehen wir Reformen. Und wir sehen Männer und Frauen mit ausgeprägtem Gewissen und Mut für Demokratie und Gerechtigkeit im Nahen und Mittleren Osten eintreten. Wie wir in der Sowjetunion und hinter dem Eisernen Vorhang festgestellt haben, war diese Art von moralischer Überzeugung mächtiger als riesige Armeen und Gefängnismauern und der Wille von Diktatoren. Diese Art von moralischer Überzeugung ist auch mächtiger als die Peitschen der Taliban oder der Polizeistaat Saddam Husseins oder die grausamen Pläne von Terroristen. Der vor uns liegende Weg ist lang und schwierig, aber Menschen mit ausgeprägtem Gewissen schreiten voller Hoffnung voran. Die Herrschaft der Angst hat in Europa nicht überlebt, und die Herrschaft freier Völker wird in den Nahen Osten kommen. Die Regierungschefs der gesamten Region, darunter auch einige Freunde der Vereinigten Staaten, müssen den Lauf der Ereignisse erkennen. Jede Nation, die mit gewalttätigen Extremisten Kompromisse schließt, ermutigt sie nur und öffnet weiterer Gewalt Tür und Tor. Andere Meinungen zu unterdrücken, führt nur zu mehr Radikalismus. Die langfristige Stabilität jeder Regierung hängt davon ab, dass sie Veränderungen gegenüber aufgeschlossen ist und auf die Bedürfnisse ihrer Bürger eingeht. Wenn die Türkei diese Lektionen lernt, kann sie eine große und stabile Demokratie werden und die Vereinigten Staaten teilen Ihre Hoffnung, dass andere Nationen diesen Weg einschlagen werden. Westliche Nationen, einschließlich meiner eigenen, möchten zu den demokratischen Fortschritten im Nahen Osten beitragen, aber wir wissen, dass dort in Jahrhunderten von Konflikt und Kolonialismus begründetes Misstrauen herrscht. In den vergangenen 60 Jahren haben viele im Westen dieses Misstrauen verstärkt, weil sie die Tyrannei in der Region in der Hoffnung entschuldigt haben, man könne Stabilität auf Kosten der Freiheit erkaufen. Es war jedoch kein Dienst an den Völkern im Nahen Osten, sie um ihre Hoffnung auf Freiheit zu betrügen. Es hat auch die westlichen Nationen nicht sicherer gemacht, den Kreislauf von Diktatur und Extremismus zu ignorieren. Stattdessen haben wir gesehen, wie die Boshaftigkeit schlimmer wurde und sich die Gewalt weiter verbreitete, bis beide auf den Straßen unserer eigenen Städte auftauchten. Einige Arten von Hass werden nie gemildert, sie müssen durch eine hoffnungsvolle Alternative bekämpft, diskreditiert und besiegt werden und diese Alternative ist Freiheit. Die Reformer im Nahen und Mittleren Osten arbeiten auf den Aufbau von Gesellschaften mit mehr Freiheit und Wohlstand hin und die Vereinigten Staaten, die G 8, die EU, die Türkei und die NATO haben jetzt vereinbart, sie zu unterstützen. Viele Nationen helfen dem afghanischen Volk, eine freie Regierung zu erlangen. Die NATO leitet jetzt eine Militäroperation in Afghanistan; dies ist der erste Einsatz des Bündnisses außerhalb Europas. Im Irak hilft eine große Koalition darunter die Streitkräfte vieler NATO-Länder den Menschen dieses Landes beim Aufbau einer ehrbaren und demokratischen Regierung nach Jahrzehnten korrupter Unterdrückung. Und die NATO unterstützt eine Division unter der Führung Polens. Die irakische Regierung hat jetzt entscheidende Schritte nach vorne unternommen. In einer Nation, die Jahrzehnte unter brutaler Tyrannei litt, wurden wir Zeuge der Übertragung der Souveränität und des Beginns der Selbstverwaltung. In nur 15 Monaten hat das irakische Volk eines der schlimmsten Regime im Nahen Osten hinter sich gelassen, und das Land wird eine der jüngsten Demokratien der Welt. Die Welt sah ein großes Ereignis in der Geschichte des Irak, in der Geschichte des Nahen Ostens und in der Geschichte der Freiheit. Der Aufstieg der Demokratie im Irak bringt den Reformern im gesamten Nahen Osten Hoffnung und sendet ein völlig anderes Signal an Teheran und Damaskus. Ein freier und souveräner Irak ist auch eine entscheidende Niederlage für Extremisten und Terroristen weil ihre hasserfüllte Ideologie in einem freien, toleranten und erfolgreichen Land ihre Anziehungskraft verliert. Die Terroristen tun alles in ihrer Macht Stehende zur Unterminierung der Demokratie im Irak, indem sie alle angreifen, die für Ordnung und Gerechtigkeit eintreten und schreckliche Verbrechen begehen, um den Willen freier Nationen zu brechen. Die Terroristen haben die Fähigkeit, Leid und Schmerz zu bewirken, aber sie haben nicht die Macht, das Endresultat im Irak zu ändern. Die zivilisierte Welt wird weiterhin entschlossen handeln. Die Politiker im Irak sind stark und entschlossen, und das irakische Volk wird in Freiheit leben. Der Irak sieht sich in den kommenden Tagen und Monaten noch immer großen Herausforderungen gegenüber. Die irakischen Politiker sind begierig, die Verantwortung für ihre eigene Sicherheit zu übernehmen, und das ist auch unser Wunsch. Bei unserem Gipfeltreffen diese Woche hat die NATO entschieden, Hilfe für die Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte bereitzustellen. Ich bin der Türkei und anderen NATO-Bündnispartnern dankbar, dass sie unseren Freunden im Irak beim Aufbau einer Nation helfen, die sich selbst regiert und selbst verteidigt. Unsere Bestrebungen zur Förderung von Reformen und Demokratie im Nahen Osten machen Fortschritte. Beim NATO-Gipfel haben wir die Istanbuler Kooperationsinitiative verabschiedet und die Zusammenarbeit mit den Nationen des Nahen und Mittleren Ostens bei der Bekämpfung des Terrorismus, der Kontrolle ihrer Grenzen und der Hilfe für Katastrophenopfer angeboten. Wir sind dankbar für die wichtige Rolle, die die Türkei als demokratischer Partner bei der Initiative für den Mittleren und Nahen Osten spielt. Damit alle unsere Bemühungen Erfolg haben werden, ist jedoch mehr vonnöten als Pläne und Maßnahmen. Wir müssen die Bande des Vertrauens und guten Willens zwischen uns und den Völkern des Nahen Ostens stärken. Vertrauen und guter Wille entstehen leichter, wenn Männer und Frauen ihren Geist und ihre Seele von Misstrauen, Vorurteilen und unbegründeter Angst befreien. Wenn einige in meinem Land in schlecht informierter und beleidigender Weise über den muslimischen Glauben sprechen, werden ihre Worte im Ausland gehört und fügen unserer Sache im Nahen Osten großen Schaden zu. Wenn einige in der muslimischen Welt mit Verschwörungstheorien und Propaganda Hass und Mord schüren, werden auch ihre Worte gehört von einer Generation junger Muslime, die Wahrheit und Hoffnung brauchen, nicht Lügen und Wut. Solche Worte sind in Amerika und im Nahen Osten gefährlich, fahrlässig und jeder religiösen Tradition unwürdig. Was immer unsere Kulturen unterscheiden mag im Hause Abraham sollte es Respekt und Frieden geben. Der türkische Schriftsteller Orhan Pamul hat gesagt, der schönste Blick von Istanbul sei nicht von den Ufern Europas oder von den Ufern Asiens, sondern von einer Brücke, die beide Kontinente vereinigt und von der aus man beide sieht. Sein Werk ist eine Brücke zwischen Kulturen, und das gilt auch für die Republik Türkei. Die Menschen in diesem Land verstehen, wie Pamuk beobachtet hat, dass "das Wichtige nicht ein Kampf der Parteien, Zivilisationen, Kulturen oder zwischen Ost und West ist". Er sagt, es ist wichtig zu erkennen, "dass andere Menschen anderer Kontinente und Zivilisation genau wie man selbst sind". Meine Damen und Herren, in ihrem Bedürfnis nach Hoffnung, in ihrem Wunsch nach Frieden, in ihrem Recht auf Freiheit sind die Menschen in Nahen Osten genau wie Sie und ich. Ihr Geburtsrecht der Freiheit ist ihnen zu lange verwehrt worden. Und wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um ihnen zu helfen, die Segnungen der Freiheit zu finden. Ich danke Ihnen, möge
Gott die guten Menschen der Türkei segnen.
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