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US Siegel

 

 

Sichere Grenzen, offene Türen
von Colin L. Powell

Originaltext:
Byliner: U.S. Must Keep Borders Secure but Doors Open

Nachfolgend veröffentlichen wir einen Namensartikel von Außenminister Colin L. Powell, der erstmals im Wall Street Journal vom 21. April 2004 erschien.

Am 11. September 2001 verübten Terroristen einen Anschlag auf unser Land, nutzen unsere Offenheit rücksichtslos aus und töteten 3.000 Menschen aus 90 Ländern. Präsident Bush und das amerikanische Volk werden jedoch nicht zulassen, dass ihr Wille gebrochen oder unsere freie und demokratische Gesellschaft abgeschottet wird. Als Reaktion auf den Anschlag begannen die Vereinigten Staaten und ihre Bündnispartner einen globalen Krieg gegen den Terrorismus. Gleichzeitig beschloss der Präsident, unsere Türen offen zu halten und unsere Grenzen zu sichern. Wir unternehmen alles in unserer Macht Stehende, um die Notwendigkeit des Schutzes unserer Bürger gegen die Notwendigkeit abzuwägen, den Zugang zu den Vereinigten Staaten zu bewahren.

Einige schlagen vor, wir sollten die Zugbrücke hochziehen und keine ausländischen Besucher mehr ins Land lassen. Sie haben Unrecht. Eine solche Entscheidung würde den Terroristen einen Sieg bescheren, weil wir Verrat an unseren am höchsten geschätzten Prinzipien begehen würden. Zum Wohlergehen unseres Landes und weil wir so viel zu geben haben, müssen wir unsere Türen für die Welt offen halten. Aus diesem Grund sollte der Kongress – wie ich heute vor dem Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses aussagen werde - die Frist für die Einführung biometrischer Pässe für Länder, die unter das Programm zur Aufhebung der Visumpflicht (Visa Waiver Program - VWP) fallen, das Bürgern aus 27 Staaten, darunter Großbritannien, Deutschland, Frankreich und Japan, den vorübergehenden Aufenthalt in den Vereinigten Staaten ohne Visum gestattet, verlängern.

Offenheit ist entscheidend für unseren Erfolg als Nation – wirtschaftlich, kulturell und politisch. Unsere Wirtschaft wird ins Stocken geraten, wenn die Vereinigten Staaten nicht weiterhin ein Magnet für Unternehmer aus der ganzen Welt sind. Unsere Kultur wird stagnieren, wenn wir nicht weiterhin unser gesellschaftliches Gefüge bereichern. Und unsere großartige Aufgabe als Nation – die Verbreitung der Freiheit - wird scheitern, wenn unsere eigene Gesellschaft ihre Türen vor neuen Menschen und Ideen verschließt. Offenheit ist auch entscheidend für unseren diplomatischen Erfolg, denn unsere Offenheit ist ein Pfeiler des Einflusses und der Führungsrolle der Vereinigten Staaten, oder dessen, was manchmal als "die gesamte andere Macht" bezeichnet wird.

Wir möchten die Vorteile der Offenheit bewahren und sogar erweitern, aber wir müssen auch unnachgiebig beim Schutz der Sicherheit der Vereinigten Staaten sein. In den vergangenen 30 Monaten wurden wir Zeuge tiefgreifender Veränderungen, wie der Gründung des Ministeriums für innere Sicherheit; dies war die umfassendste Umstrukturierung unserer Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg. Das US-Außenministerium hat seinerseits zahlreiche Schritte zur Stärkung der Integrität des Visaverfahrens unternommen. Wir haben den Datenaustausch zwischen den Behörden des Außenministeriums, der Strafverfolgung und der Nachrichtendienste maßgeblich erhöht. Wir stellen den Inspektoren an allen Einreisestellen Visainformationen zur Verfügung. Wir verschärfen die Anforderungen für ein persönliches Gespräch, haben zusätzliche Konsularbeamte eingestellt und eine biometrische Überprüfung in das Verfahren zur Visumvergabe eingeführt.

Sicherheit ist immer Nummer Eins, aber wir haben uns verpflichtet, die Auswirkungen neuer Verfahren auf legal Einreisende so gering wie möglich zu halten. Es ist unwahrscheinlich, dass eines der Länder, die unter das Programm zur Aufhebung der Visumpflicht fallen, bis zu der vom Kongress im Gesetz über die Sicherheit der Grenzen festgesetzten Frist vom Oktober 2004 vollständig biometrische Pässe einführen können. Aus diesem Grund bitten wir den Kongress, die Frist für Länder, die unter dieses Programm fallen, zu verlängern oder aufzuheben. Wir unternehmen jedoch globale Bestrebungen, biometrisch erfasste Fingerabdrücke aller Visumantragsteller in den Pass aufzunehmen, wie es das Gesetz vorschreibt. Auf diese Weise können wir auch Betrüger, bekannte Verbrecher und mögliche Terroristen ausmachen und ihre Reise unterbinden. Wir tun dies in einer für den Reisenden schnellen, effizienten und unaufdringlichen Weise. Rückmeldungen aus Amerikanischen Botschaften und Konsulaten im Ausland belegen in der Tat, dass ein Großteil der reisenden Öffentlichkeit dort diese neuen Anforderungen als Verbesserung ihrer Sicherheit ansieht, nicht nur der unseren. Wenn wir unsere Nation für Amerikaner sicherer machen, machen wir sie auch sicherer für diejenigen, die hierher kommen, um sich an den Schätzen unseres Landes zu erfreuen.

Wir haben viel Geld und Zeit in unser System zur Überprüfung von Namen investiert, so dass wir Visumantragsteller schneller durch das Abfertigungsverfahren bringen können, das unter anderem für Studenten und Akademiker eine Quelle der Frustration und Verzögerung ist. Wir machen echte Fortschritte. Im vergangenen Jahr betrug die Wartezeit für Studenten und Akademiker, die eine besondere Einreisegenehmigung benötigen, durchschnittlich zwei Monate. Heute werden 80 Prozent dieser Visa innerhalb von drei Wochen ausgestellt. Wir sind noch nicht dort, wohin wir möchten, aber wir verpflichten uns, die Einreise von Studenten, Akademikern und anderen legal Einreisenden erheblich zu erleichtern.

Vor kurzem haben wir die Gültigkeit der Einreisegenehmigung, die an gemeinsamen Forschungsprogrammen teilnehmenden Wissenschaftlern und Akademikern erteilt wird, auf ein Jahr erhöht. Dadurch können Reisende, die innerhalb eines bestimmten Jahres wiederholt in die Vereinigten Staaten einreisen müssen, dies tun, ohne dass unsere Konsularbeamten in Washington eine zusätzliche Überprüfung des Namens vornehmen müssen. Wir arbeiten jeden Tag mit Unternehmen aus Wirtschaft und Industrie, der wissenschaftlichen Gemeinde und der allgemeinen Öffentlichkeit zusammen um sicherzustellen, dass der Zugang zu unserem Land nicht für diejenigen behindert wird, deren Anwesenheit wir ermutigen und schätzen.

Wir arbeiten hart darauf hin, Verzögerungen weiter zu verringern und unsere Dienstleistungen zu verbessern. Warum? Wenn ein ausländischer Student sich in einem anderen Land einschreibt, verlieren wir nicht nur den Studenten, sondern seine gesamte Familie einschließlich der Geschwister, die vielleicht in die Fußstapfen ihrer Brüder oder Schwestern getreten wären. Wenn Wissenschaftler in anderen Ländern Konferenzen abhalten, geht unseren Institutionen ihre Intelligenz verloren. Wenn Geschäftsreisende und Touristen in ein anderes Land reisen, verlieren wir mehr als ihr Geld. Wir verlieren ihre Freundschaft.

Die Vereinigten Staaten haben Besucher immer willkommen geheißen, wie es sich einer Nation von Einwanderern gebührt. Meine eigene Familie hat von dieser Großzügigkeit profitiert – meine Eltern sind aus der Karibik eingewandert. Auch wenn Terroristen den Vereinigten Staaten materiellen Schaden zugefügt haben, werden sie nie die lebenswichtige Weltoffenheit der Vereinigten Staaten zunichte machen. Bitte entschuldigen Sie die Unannehmlichkeiten, während wir uns an die neuen Gegebenheiten anpassen. Aber seien Sie versichert: In jeder Hinsicht bleiben die Türen der Vereinigten Staaten geöffnet.


 
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