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Öffentlich-private Partnerschaften und die Zukunft
der transatlantischen Partnerschaft

Öffentlich-private Partnerschaften und die Zukunft der transatlantischen Partnerschaft. Rede von Botschafter John C. Kornblum in Aspen-Institut Berlin
2. September 1998


Unser Thema heute lautet: "Öffentlich-private Partnerschaften und die atlantischen Beziehungen". Was sind eigentlich öffentlich-private Partnerschaften, was haben sie überhaupt mit der Außenpolitik oder gerade den atlantischen Beziehungen zu tun? Wir brauchen jetzt nur die Zeitungen zu lesen um zu sehen, wie sehr die internationale Politik - aber auch die Interessen unserer Völker und unsere gemeinsamen Ziele - von der komplizierten Verbindung zwischen Regierungspolitik und dem privaten Sektor beeinflußt, gefördert, aber auch beeinträchtigt werden.

Vor dem Ende des Kalten Krieges wurde das Umfeld der Außenpolitik von den traditionellen militärischen und sicherheitspolitischen Fragen dominiert. Man befaßte sich stark mit der Konfrontation zwischen Ost und West. Seit 1989 leben wir in einer ganz anderen Welt. Allmählich wird klar, daß die Probleme, aber auch die Chancen und Möglichkeiten, die uns bevorstehen, immer stärker von einer breiten Mischung aus Regierungspolitik und verschiedenen privaten Einflüssen in Angriff genommen werden müssen. Diese Probleme liegen in immer geringerem Maße im alleinigen Zuständigkeitsbereich der Regierungen.

Die Bedeutung von empowerment

Diese Betrachtungsweise ist vielleicht eine besonders amerikanische. Es gibt viele Menschen in Europa, auch in Deutschland, die einige dieser Thesen vielleicht nicht so teilen würden. Wir führen eine interessante Debatte über den Atlantik hinweg, wie man gerade die Sicherheit und den Wohlstand unserer Gesellschaften unter diesen neuen Bedingungen gewährleistet, und werden diese auch in Zukunft fortsetzen.

Ich kenne das aus meiner eigenen Erfahrung. Beispielsweise war ich viele Jahre mit dem sogenannten Helsinki-Prozeß, jetzt OSZE genannt, befaßt. Für die Vereinigten Staaten ist die OSZE das perfekte Instrument einer Verbindung aus politischen und sicherheitspolitischen Wertvorstellungen sowie Moral und Werten.

Aber es gibt Stimmen in Europa, die genau das Gegenteil fordern. Sie wollen aus der OSZE einen Staatenbund mit vertraglichem Charakter machen, weil sie meinen, nur so könne man Frieden sichern. Diese Spannung zwischen formellem enforcement von Sicherheit und Stabilität und einer etwas offeneren Sicherheitspolitik ist eine der Hauptfragen der Zeit nach dem Kalten Krieg. Die Vereinigten Staaten sind überzeugt, daß in dieser neuen Situation anstelle des enforcement von Verträgen und Verpflichtungen das Leitprinzip unserer Bestrebungen zunehmend das empowerment von Völkern und Einzelnen sein muß.

Deshalb möchte ich heute Abend unterstreichen, wie wichtig Privatinitiativen sind, wie wichtig Nichtregierungsorganisationen - NGOs - sind, wie wichtig nicht nur solche Organisationen, sondern auch solche Konzepte für die zukünftige Sicherheit und den Wohlstand unserer Völker sind. Das heißt, die freie Bahn der Kräfte, die Mischung aus regierungsähnlichen und Privatinitiativen. Diese neue Synthese bietet die einzige Möglichkeit, den Entwicklungen der letzten 20 Jahre gerecht zu werden.

Das gilt nicht nur für das Ende des Kalten Krieges, sondern auch für die geradezu revolutionären Entwicklungen in Wirtschaft und Technologie, die weltweiten Kapitaltransfers, vielerlei moderne Einflüsse, die explosionsartige Entwicklung der Kommunikation und natürlich die rasche Unabhängigkeit so vieler neuer Staaten und den Beitritt von zahlreichen Staaten, Regionen und Völkern mit unterschiedlichen Interessen und Zielen zur internationalen Staatengemeinschaft. Wir erleben die weltweite Öffnung.

Regierungen spielen natürlich eine wichtige Rolle. Aber es wird immer deutlicher, wie schwierig es für die Regierungen ist, die Entwicklungen zu kontrollieren oder allem gerecht zu werden. Und noch schwieriger ist: Eine Vision einer erfolgreichen Zukunft muß zunehmend eine integrierte Vision sein. Die Zeiten sind vorbei, in denen Politiker oder Diplomaten große Konzepte von sicherheitspolitischen Systemen entwickeln konnten. Jetzt muß das auf der Basis einer Vielfalt von Einflüssen passieren.

Dieses Thema ist nirgendwo auf der Welt wichtiger ist als in Berlin. Berlin und natürlich auch Deutschland waren über Jahrzehnte hinweg das wichtigste Beispiel für die alte Sicherheitspolitik. Aber auch in jener Zeit war das Fundament der Demokratie, der Freiheit und der freien Marktwirtschaft der Unterbau unserer militärischen Sicherheitspolitik. Und letztlich war auch das demokratische Wunder, das im westlichen Teil Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg stattgefunden hat, im Endeffekt der Grund, warum der Kalte Krieg ein Ende nahm.

Berlin war immer ein Umschlagplatz für Ideen. In einem wiedervereinigten Europa wird das immer mehr der Fall sein. Für die Vereinigten Staaten - gerade weil wir ein so tiefes Fundament an gemeinsamer Erfahrung und gemeinsamen Erfolgen in Berlin haben - wird es wichtig sein, in Berlin eine neue Tradition zu gründen. Eine Tradition, die auf Menschen, der Gesellschaft und privater Initiative basiert.

Private Kontakte waren hier in Berlin immer wichtig. Sie sind nichts Neues, aber sie sind auch ein Fundament für die neue Art von Sicherheitspolitik, die ich beschrieben habe. Privatinitiativen bleiben wichtig. Aber wenn private Initiativen und Nichtregierungsstellen zusammenarbeiten, tun sie zweierlei: Sie engagieren sich persönlich für eine bestimmte Art von Gesellschaft, sei es innerhalb ihrer Länder oder auf bilateraler Ebene. Und zweitens rufen öffentlich-private Partnerschaften ein Gefühl von empowerment hervor, ein Gefühl, daß man nicht nur Objekt der Sicherheitspolitik, der internationalen Politik, ist, sondern Teil dieser Politik. Und für die Zukunft Europas kann ich nicht oft genug und stark genug unterstreichen, wie wichtig dieses Gefühl von em-powerment sein wird. Die jüngere Geschichte unterstreicht das. Wenn man wie ich einige Jahre in Bosnien war, sieht man leider, wie stark und wie zerstörend das Gefühl sein kann, ein Opfer zu sein. Victimization nennen wir das auf Englisch. Dieses Gefühl, daß man machtlos ist, daß man seine eigene Zukunft nicht bestimmen kann, ist leider im Moment eines der stärksten Gefühle in gewissen Teilen der Welt.

Wenn wir in Zukunft eine stabile Gemeinschaft über den Atlantik und auch über Europa hinweg aufbauen wollen, dann müssen wir auch sicher sein, daß nicht nur Amerika oder Deutschland oder England oder Frankreich das Gefühl der Verantwortung haben, sondern daß Menschen, private, einzelne Menschen in unseren Gesellschaften, aber vor allem Menschen in Teilen der Welt wie dem Balkan oder dem Kaukasus oder Mittelasien ein ähnliches Gefühl entwickeln. Und ich kann wirklich aus eigener Erfahrung sagen, es sind die NGOs, die Nichtregierungsorganisationen, die eine viel größere Rolle spielen, dieses Gefühl des em-powerment zu vermitteln, als Regierungen. Einige Jahre lang wurden in Bosnien zum Beispiel westliche Ideale eigentlich nur von den NGOs hochgehalten. Wo unsere offizielle Politik Schwierigkeiten hatte, sich auf die neue Lage auf dem Balkan einzustellen, waren es NGOs, die ein westliches Engagement vertreten haben.

Auch hier in Deutschland versuchen die Vereinigten Staaten, diesem neuen Engagement gerecht zu werden. Unsere Botschaft wird neu strukturiert, unsere Methoden werden modernisiert. Eine Institution, die in den letzten 50 Jahren eine sehr wichtige, nicht zu unterschätzende Rolle gespielt hat, sind die Amerika Häuser. Amerikanische Kulturzentren haben für die Entwicklung im Nachkriegsdeutschland eine maßgebliche Rolle gespielt. Aber in der modernen Zeit ist es nicht mehr sinnvoll, daß Amerika Häuser über die amerikanische Kultur informieren. Es ist nicht mehr notwendig, einem vom Krieg zerrütteten Deutschland modernes Leben und Demokratie beizubringen.

Was wir brauchen, sind Kommunikationszentren, in denen Deutschland und Amerika Begegnungen organisieren können. Kommunikationszentren, in denen neue Ideen ausprobiert werden und Deutsche und Amerikaner das Gefühl haben, daß sie etwas Gemeinsames aufbauen. Amerika Häuser werden in deutsch-amerikanische Zentren umorganisiert und - das brauche ich nicht zu verhehlen - das bedeutet natürlich, daß es nicht mehr so viele direkte amerikanische Regierungsgelder geben wird. Wir werden sehen, ob diese Institutionen auf der Basis von Privatinitiativen eine neue Rolle finden oder nicht. Bis jetzt haben wir klare Erfolge in München und in Hamburg.

Eine weitere Chance besteht darin, durch solche privaten Initiativen und Kommunikationszentren Regierungen dazu zu bringen, die Arbeit an bestimmten Themen zu beschleunigen oder ihnen jetzt Aufmerksamkeit zu widmen. Genau das passiert derzeit in unserer Innenpolitik, und genau das soll in der Zusammenarbeit über den Atlantik passieren. Das gilt insbesondere für wirtschaftliche und soziale Fragen. Zum Beispiel haben wir innerhalb der WTO, der Welthandelsorganisation, in den letzten Jahren zwei sogenannte Abkommen über gegenseitige Anerkennung ausgehandelt, die auf die Erleichterung des Handels durch die gegenseitige Anerkennung von Qualitäts- und Sicherheitsnormen abzielen. Die Initiative für diese Abkommen kam aus dem sogenannten "transatlantic business dialogue", einem bedeutenden Ort der Begegnung für führende Vertreter der Wirtschaft auf beiden Seiten des Atlantiks. Dies ist ein Beispiel dafür, daß führende Kräfte der Wirtschaft, die bestimmt auch miteinander konkurrieren, ein Forum gegründet haben, wo sie gemeinsame Ziele und auch gemeinsame Politik formulieren.

Ein weiteres Beispiel ist die Zusammenarbeit zwischen der Amerikanischen Botschaft, der deutschen Wirtschaft und der amerikanischen Handelskammer in Deutschland. Die Handelskammer ist eine Vereinigung, die die direkten geschäftlichen Interessen ihrer Mitglieder vertritt. Aber seit vielen Jahren basiert die Arbeit der amerikanischen Handelskammer in Deutschland auch auf konkreter Zusammenarbeit. Durch zahlreiche Arbeitsgruppen, Gremien und gemeinsame Initiativen trägt die Kammer stark zur Verständigung bei. Unser gemeinsames Engagement für die wirtschaftliche Entwicklung der neuen Länder ist ein besonders erfolgreiches Beispiel.

Dieselben Methoden werden zunehmend in einem ganz anderen, sehr wichtigen Themenbereich angewandt: Bei der Erörterung unserer gesellschaftlichen Ziele und Probleme. Diese sogenannten innenpolitischen Fragen entwickeln sich schnell zu den interessantesten Bereichen der atlantischen Beziehungen, weil die Entwicklungen, Ziele, aber auch die Probleme auf beiden Seiten des Atlantiks fast gleich gelagert sind. Es gibt verschiedene Traditionen, Sprachen und Erwartungen, aber wenn man anfängt, über die Grundherausforderungen der Innenpolitik nachzudenken, dann sieht man, daß diese Herausforderungen auf beiden Seiten des Atlantiks verblüffend ähnlich sind. Tatsächlich haben die Begriffe Innenpolitik und Außenpolitik eine ganz verschiedene Bedeutung bekommen. Es ist schwer zu sagen, wo das eine anfängt und das andere aufhört.

Wie sollten wir neue Technologien, wie Biotechnologie im Nahrungsbereich, einschätzen? Wie können wir den sozialen Zusammenhalt in einer Zeit raschen wirtschaftlichen und sozialen Wandels bewahren? Wie können wir mehr Toleranz schaffen und die Vielfalt unserer Gesellschaften feiern? Alle drei Themenbereiche sind in Deutschland sehr wichtig, aber sie sind in Amerika genauso wichtig. Komplexe Fragen wie diese werden zunehmend von privaten Einrichtungen angesprochen.

Ein wichtiges Beispiel ist die Rentenreform. Ich bin im letzten Jahr drei Mal zu Gesprächen über die Rentenreform eingeladen worden. Ich glaube nicht, daß je ein amerikanischer Botschafter diese Themen so oft besprochen hat. Hier in Berlin hat es im Frühling eine von der Draeger-Stiftung veranstaltete faszinierende Tagung gegeben, bei der Experten aus den Vereinigten Staaten, Japan und Europa zusammenkamen. Interessant war, daß die Experten natürlich alle dieselbe Sprache sprachen. Ich meine nicht Englisch oder Deutsch oder Japanisch, sondern daß sie dieselben Fachkonzepte teilten. Und sie haben sich sofort verstanden. Sie wußten genau - viel besser als die Politiker - wo die Probleme lagen. Zwei Tage auf einer solchen Konferenz unterstreichen nicht nur, wie kompliziert ein solches Thema ist, sondern auch, wie wichtig dabei internationale Zusammenarbeit ist, weil man auf diesem Gebiet wirklich voneinander lernen kann.

Ein Thema wie die Rentenreform führt zu einem anderen Themenbereich, der meines Erachtens grundsätzlich von Bedeutung sein wird für die Gestaltung einer friedlichen und demokratischen Welt. Das ist die Erweiterung der Wertegemeinschaft, die die atlantische Welt das letzte halbe Jahrhundert zusammengehalten hat. Diese Wertegemeinschaft garantiert für unsere Bevölkerung Frieden, Freiheit und Wohlstand. Wir sind alle überzeugt, daß das auch ein Fundament für Frieden auf der Welt sein kann. Aber diese Werte werden nicht überall akzeptiert. Sie werden sehr oft unterdrückt. Sie werden aus verschiedenen Gründen in Frage gestellt, und man muß ständig daran arbeiten, die gemeinsame Verteidigung dieser Werte sicherzustellen.

Den Medien kommt hier eine sehr wichtige Rolle zu. Die Beschreibung der Probleme und die Definition der Ziele ist sehr kompliziert, kann aber auch eine große Bedeutung für die Wahrnehmung der Probleme haben. Ich gebe hier ein konkretes Beispiel aus der jüngsten Vergangenheit: Irak. Anfang dieses Jahres entwickelte sich eine Krise, die eine echte war. Der Irak besaß, wie inzwischen bewiesen worden ist, die Möglichkeit, Teile des Nahen Ostens bis hin zur Türkei oder vielleicht sogar Griechenland mit chemischen und biologischen Waffen zu bedrohen. Es gab eine Konfrontation, und es gab in der westlichen Welt auch eine sehr heftige Diskussion, ob sogenannte diplomatische Mittel die einzig möglichen waren, oder ob eine Mischung aus diplomatischen und militärischen Mitteln eingesetzt werden sollte.

Aber selbst in so komplexen Krisen wie diesen - tatsächlich insbesondere in so komplexen Krisen wie diesen - müssen normale Bürger in der Lage sein, schwierige Vorgänge zu verstehen und sich eine Meinung zu bilden. Auf lange Sicht wird die Entwicklung eines solchen empowerment die einzige Möglichkeit sein, eine gesunde demokratische Verfassung - ich sage das jetzt im symbolischen Sinne - für die moderne Welt zu schaffen. Genau wie wir meinen, daß eine starke Demokratie zu Hause mündige Bürger voraussetzt, so muß eine ähnliche Entwicklung in der Weltgemeinschaft zunehmend unser Ziel sein.

Um eine starke demokratische Verfassung für das neue Jahrtausend zu schaffen, brauchen wir mündige Bürger. Und wir müssen hier bei uns anfangen, weil auch in den hochentwickelten westlichen Ländern die Wahrnehmung solcher Probleme und das Verständnis für die Details sehr begrenzt ist. Je mehr internen Herausforderungen wir uns gegenübersehen, desto schwieriger wird es, Interesse an der sogenannten Außenpolitik zu wecken. Man kann das beklagen. Aber ebenso wie in unseren Gesellschaften durch politische Parteien und politisch relevante Gruppen Kommunikation hergestellt wird, die auch dabei hilft, mündige Bürger hervorzubringen, sehen wir zunehmend, daß in der Außenpolitik und sogar in der Sicherheitspolitik ähnliche Vernetzungen notwendig sind, um unsere Ziele zu erreichen.

Und hier muß ich die deutschen Medien, vor allem Fernsehen und Radio, sehr loben. Viel mehr als bei uns in Amerika sieht man Dokumentarfilme über solche Initiativen, hört man im Radio und im Fernsehen einzelne deutsche Bürger, die überall auf der Welt tätig sind. Dies ist ein ganz besonderes Beispiel dafür, daß mündige Bürger zu einer mündigen Außenpolitik beitragen können.

Die Bedeutung Berlins

Abschließend noch ein paar Worte zu Berlin. Wir haben ein hervorragendes Fundament. Wir haben die Chance, neue Traditionen hervorzubringen, die genau den von mir beschriebenen Zielen dienen. Aber auf Grund der vielen Kontakte, auf Grund der großen Herausforderungen haben wir schon mehr als ein Fundament. Wir haben ein bestehendes System von Nichtregierungsorganisationen und privaten und öffentlichen Partnerschaften.

Hier am Aspen Institut brauche ich das nicht zu sagen. Seit 22 Jahren ist Aspen ein sehr wichtiges Element dieser Tradition. Es gibt bereits viele andere Organisationen und Initiativen: Die Checkpoint Charlie-Stiftung und die Initiative Berlin-USA, und - wenn ich das hinzufügen darf - ich bin sehr stolz auf meinen Beitrag zu ihrer Gründung vor 12 Jahren. Sie war eine der ersten Privatinitiativen, die gerade dieses Gefühl von empowerment in Berlin hergestellt hat. Es gibt viele andere Beispiele, und ich kann sie bestimmt nicht alle nennen, aber es ist wohl klar, worum es geht.

Berlin steht vor vielen Veränderungen. Es wird deutscher Regierungssitz sein. Es entwickelt sich zu einem Mittelpunkt zwischen Ost und West. Es ist schon eine der aufregendsten Städte in Europa. Aber es muß durch diese Tradition und durch die Wurzeln, die hier entstanden sind, das wichtigste Beispiel für diese persönlichen, privaten, nichtöffentlichen Kontakte zwischen den Vereinigten Staaten und Europa und Deutschland bleiben. Und wenn Sie die Entwicklungen der letzten Jahre betrachten und sehen, wie dynamisch diese Partnerschaft geworden ist und wie wichtig gerade Deutschland und Amerika für die Entwicklung dieser neuen Art von transatlantischer Synthese sind, dann werden Sie hoffentlich auch meiner Meinung sein.

Diese Tradition ist von besonderer Bedeutung. Und deshalb möchte ich vielleicht am Ende alle ein bißchen ermutigen, diese Vision mit uns zu teilen. Zuerst vielleicht darüber nachzudenken, was wir hier in Berlin haben, aber auch über die Herausforderungen, die ich heute Abend angesprochen habe. Als Journalist zu versuchen, diese neue Welt zu definieren, herkömmliche Konzepte vielleicht neu zu überdenken, aber auch dazu beizutragen, daß wir mündige Bürger haben. Als Privatbürger oder als Leiter von Firmen oder Institutionen zu überlegen, wie man direkt teilnehmen kann und wie man dieses Gerüst von mündigen Bürgern mit aufbauen kann. Und letztlich natürlich auch die Initiativen, die Begegnungsstätten und auch die Ziele, die vor allem in Berlin schon bestehen, zu unterstützen, so daß wir sicher sein können, daß die nächsten 50 Jahre noch viel besser sein werden als die letzten.

Herzlichen Dank.

 
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Aktualisiert: August 2001