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![]() Die Kontrolle über die gefährlichste Waffe der Welt von Stephen Rademaker |
Die Mitglieder des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen "können nicht zusehen, wie sich Nordkorea und Iran ... mit Atomwaffen rüsten", argumentiert Stephen Rademaker, Abteilungsleiter für Rüstungskontrolle und geschäftsführender Abteilungsleiter für Nichtverbreitung im amerikanischen Außenministerium in diesem Artikel. Die Vertragsstaaten des Nichtverbreitungsvertrags (NVV) müssen darauf bestehen, dass die zwei Regime "ihre atomaren Bestrebungen einstellen und zu einer vollständigen Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrags zurückkehren". Vor seiner Tätigkeit im Außenministerium war Stephen Rademaker oberster Berater des Sonderausschusses des amerikanischen Repräsentantenhauses für innere Sicherheit. Am 11. September 2001 wurde eine neue Welt erkennbar – eine Welt, die unsicherer und gefährlicher ist als die, die wir davor kannten. In Ländern überall auf der Welt sind Unschuldige die Zielscheibe einer neuen Art Krieg. Terroristen wie die der Al Kaida versuchen, Massenvernichtungswaffen zu erwerben. Sie haben ihre Bereitschaft, diese zerstörerischen Waffen einzusetzen, bereits vor dem 11. September beim Giftgasanschlag in der U-Bahn in Tokio bewiesen. Diese Waffen sind genau aus dem Grund die bevorzugten Waffen der Terroristen geworden, weil sie wahllos und in großem Ausmaß das Leben von Unschuldigen zerstören können. Heute ist die größte Bedrohung für die Menschheit die Verknüpfung von Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen Schurkenstaaten mit engen Verbindungen zu Terrororganisationen versuchen ebenfalls, diese zerstörerischen Waffen zu erwerben. Nordkorea hat die Welt herausgefordert, internationale Waffeninspektoren des Landes verwiesen, seinen Austritt aus dem Nichtverbreitungsvertrag angekündigt und erst kürzlich behauptet, Atomwaffen zu besitzen. Iran hat seine Verstöße gegen den NVV nahezu zwanzig Jahre lang vor der Welt verborgen, um die für den Bau von Atomwaffen notwendigen technologischen Verfahren entwickeln zu können. Trotz umfassender internationaler Ächtung weigert Iran sich, diese Bestrebungen einzustellen. Wir können nicht zusehen, wie Nordkorea und Iran ihre Verpflichtungen missachten, sich mit Atomwaffen rüsten und den Frieden und die Stabilität ihrer Regionen und der ganzen Welt bedrohen. Ebenso besorgniserregend ist die Aussicht, dass sie sensible atomare Technologien oder Waffen an andere Schurkenstaaten oder Terrororganisationen weitergeben könnten. Wir wissen, dass skrupellose Schwarzmarkthändler die lukrative Nachfrage an Massenvernichtungswaffen gerne decken wollen. Sie sind in mehr Ländern aktiv, als wir bis heute angenommen hatten. Wie jetzt bekannt wurde, wurden über das Netzwerk von A. Q. Khan gefährliche Materialien hergestellt und durch nichts ahnende Länder transportiert, die das wissentlich nie zugelassen hätten. Die Tatsache, dass es ausgeklügelte geheime Operationen wie diese gab, erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass Terroristen die von ihnen begehrten Waffen bekommen könnten. Obwohl wir täglich dazulernen, gibt es bei der Entwirrung des Khan-Netzwerks und im Kampf gegen die Entstehung oder Fortführung der Operationen anderer versteckt agierender Verbreitungsnetzwerke noch viel tun. Bedrohungen globalen Ausmaßes erfordern eine globale Reaktion. Präsident Bush brachte dieses grundlegende Prinzip in der Nationalen Sicherheitsstrategie der Vereinigten Staaten klar zum Ausdruck. Er sagte, wir werden "von der Überzeugung geleitet, dass kein Land allein eine sichere und bessere Welt bauen kann. Bündnisse und multilaterale Institutionen können die Stärke freiheitsliebender Nationen vervielfältigen." Die Herausforderungen erfordern jetzt unsere vollständige Aufmerksamkeit und gemeinsame Taten. Wir müssen das System internationaler Regeln und Verträge, das unsere Sicherheit gewährleistet, stärken und aufrechterhalten. Das erfordert, dass wir uns für die Durchsetzung dieser Regeln einsetzen. Wir müssen aufzeigen, dass Verstöße schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen. Aus dem Grund sollten alle verantwortlichen Nationen ihre Gesetze und Kontrollen zur Verhinderung der Verbreitung von Waffen stärken, also auch die Sicherung und Kontrolle ihrer Häfen und Grenzen. Das ist unsere gemeinsame Verantwortung, da niemand Terroristen unbeabsichtigt dabei unterstützen will, die von ihnen angestrebten Waffen zu bekommen. Wir müssen weiterhin geeint hinter der Forderung stehen, dass Iran und Nordkorea ihre Nuklearambitionen einstellen und zu einer vollständigen Einhaltung des Nichtverbreitungsvertrags zurückkehren. Libyen bot ein positives Beispiel. Im Dezember 2003 gab Libyen zu, den Erwerb von Atomwaffen angestrebt und gegen den NVV verstoßen zu haben, traf jedoch die strategische Entscheidung, auf Massenvernichtungswaffen zu verzichten. Dies zeigt, dass es Staaten möglich ist, ihr Streben nach illegalen Waffen aufzugeben, ihre nationale Sicherheit zu verbessern und sich wieder in die internationale Staatengemeinschaft einzugliedern. Neue und erstzunehmende Bedrohungen durch die Verbreitung von Waffen machen neue Instrumente und eine Bereitschaft zur Verbesserung und kreativen Anpassung des Nichtverbreitungssystems, das uns alle schützt, erforderlich. Die Initiative zur Bekämpfung der Weiterverbreitung (Proliferation Security Initiative) ist solches neues Instrument. Sie fördert die Zusammenarbeit zwischen Staaten beim Verbot gesetzeswidriger Waffen und Materialien, bevor diese ihre beabsichtigten Ziele erreichen. Die Initiative ist einer der großen Erfolge innerhalb der globalen Bestrebungen, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu beenden. Die NVV-Vertragsstaaten haben die bedeutende Chance, den Vertrag auf einer einmonatigen Überprüfungskonferenz im Mai 2005 zu stärken. Es handelt sich um die siebte Konferenz dieser Art seit dem In-Kraft-Treten des NVV 1970. Die Teilnehmerländer des Vertrages haben sich noch nie mit so vielen Verstößen wie in den letzten Jahren befassen müssen. In einem eigenen Artikel geht Botschafterin Jackie Sanders, Sonderbeauftragte des Präsidenten für die Nichtverbreitung von Atomwaffen, auf die Ziele der Vereinigten Staaten für die Überprüfungskonferenz ein. Es wird bereits in verschiedenen Foren aktiv gearbeitet, um die neuen Bedrohungen für die Nichtverbreitung von Atomwaffen auszuräumen. Die Überprüfungskonferenz kann für diese Arbeit wichtige politische Bestätigung bieten und neuen Schwung geben. Wir müssen eng zusammenarbeiten, um die Rolle des NVV bei der Förderung des internationalen Friedens und der Sicherheit in den kommenden Jahrzehnten zu stärken. Im Lauf des 20. Jahrhunderts hatte die internationale Gemeinschaft wiederholt gegen grundlegende Bedrohungen für Frieden und Sicherheit zu kämpfen. Wir obsiegten. Lassen Sie uns den Herausforderungen des neuen Jahrhunderts entgegentreten: die Verhinderung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und die Vereitelung der todbringenden Pläne von Terroristen. Ich habe keine Zweifel, dass wir, wenn wir zusammenarbeiten, auch diesmal obsiegen werden. Durch konstruktive Zusammenarbeit und Entschlossenheit können wir die Sicherheit unserer Bürger gewährleisten und eine sicherere Welt für unsere Kinder aufbauen. Originaltext: Controlling
the World's Most Dangerous Weapon - Today's Nuclear Equation (U.S. Department
of State/IIP, March 2005) |
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