Kapitel 7
EIN LAND ZAHLREICHER REGIERUNGEN

Die Regierungen der Bundesstaaten | Die Stadtverwaltungen |
Die Kreisverwaltung (County Government) |
Die Verwaltung Von Kleinstädten und Gemeinden |
Andere Kommunalverwaltungen

"Die Befugnisse, die von der Verfassung weder den Vereinigten Staaten übertragen noch den Einzelstaaten versagt sind, bleiben jeweils den Einzelstaaten oder dem Volke vorbehalten."

— Die Verfassung der Vereinigten Staaten, Zusatzartikel X, 1789

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Diese Vielzahl von Verwaltungsebenen lässt sich am besten anhand der geschichtlichen Entwicklung der Vereinigten Staaten erklären. Das föderale System war der letzte Schritt in einem Entwicklungsprozess. Vor der Verabschiedung der amerikanischen Verfassung gab es die Regierungen der verschiedenen Kolonien (später Bundesstaaten) und davor die Regierungen von Landkreisen und kleineren Einheiten. Eine der vorrangigen Aufgaben, die sich die ersten englischen Siedler setzten, war die Schaffung von Regierungseinheiten für die kleinen Siedlungen, die sie an der Atlantikküste errichteten. Noch bevor die Pilger 1620 ihr Schiff verließen, arbeiteten sie den Mayflower Compact aus, die erste amerikanische Verfassung in schriftlicher Form. Als die neue Nation Richtung Westen drängte, schuf jeder Außenposten seine eigene Regierung zur Verwaltung seiner Angelegenheiten.

Die Väter der amerikanischen Verfassung beließen dieses mehrschichtige Regierungssystem genau so, wie es sich entwickelt hatte. Sie machten die nationale Struktur zur obersten Ebene, erkannten aber klugerweise die Notwendigkeit einer Reihe von Regierungen, die in unmittelbarem Kontakt mit den Menschen stehen und besser auf ihre Bedürfnisse zugeschnitten sind. Bestimmte Aufgaben – wie etwa die Verteidigung, das Währungssystem und die auswärtigen Beziehungen – können demnach nur von einer starken, zentralisierten Regierung übernommen werden. Andere Bereiche jedoch – wie das Gesundheitswesen, Bildung und der öffentliche Nahverkehr – können besser von Regierungsbehörden vor Ort übernommen werden.

DIE REGIERUNGEN DER BUNDESSTAATEN

Vor ihrer Unabhängigkeit unterstanden die Kolonien einzeln der Herrschaft der britischen Krone. In den Anfangsjahren der Republik, vor der Ratifizierung der Verfassung, war jeder Bundesstaat im Grunde eine eigenständige Einheit. Die Delegierten der verfassungsgebenden Versammlung (Constitutional Convention) wollten zwar eine stärkere, beständigere föderale Einheit, gleichzeitig aber auch die Rechte der Bundesstaaten schützen.

Im Allgemeinen sind Belange, die vollständig innerhalb der Grenzen des Bundesstaates liegen, ausschließlich die Sache der Regierungen der Bundesstaaten. Dazu zählen das innerstaatliche Fernmeldewesen, Verordnungen bezüglich des Eigentums, der Wirtschaft, der Betriebe und der Versorgungsunternehmen, das Strafgesetzbuch des Bundesstaates und die Arbeitsbedingungen innerhalb des Staates. In diesem Zusammenhang fordert die Bundesregierung, dass die Regierungen der Bundesstaaten demokratisch sein müssen und keine Gesetze erlassen, die der amerikanischen Verfassung oder den Gesetzen und Verträgen der Vereinigten Staaten widersprechen.

Es gibt natürlich in zahlreichen Bereichen Überschneidungen bei den Zuständigkeiten auf staatlicher und nationaler Ebene. Insbesondere in den letzten Jahren hat die Bundesregierung in stetig zunehmendem Maße Zuständigkeiten in den Bereichen Gesundheits-, Bildungs-, Sozial- und Transportwesen sowie Wohnungsbau und Stadtentwicklung übernommen. Wo die Bundesregierung solche Zuständigkeiten in den Bundesstaaten wahrnimmt, werden Programme normalerweise durch Kooperation der beiden Regierungsebenen umgesetzt und nicht von oben aufoktroyiert.

Wie auf nationaler Ebene gibt es auch in den Bundesstaaten drei Gewalten: Exekutive, Legislative und Judikative, die in Aufgabenbereich und Umfang im wesentlichen ihren Gegenstücken auf nationaler Ebene entsprechen. Der Gouverneur ist das Regierungsoberhaupt eines Bundesstaates und wird durch allgemeine Wahlen in der Regel für vier Jahre gewählt (in einigen Bundesstaaten beträgt die Amtszeit zwei Jahre). Mit Ausnahme von Nebraska, das nur ein legislatives Gremium hat, haben alle Staaten eine Zweikammern-Legislative mit einem Oberhaus, das in der Regel Senat genannt wird und einem Unterhaus, das als Repräsentantenhaus, Abgeordnetenhaus oder Generalversammlung bezeichnet wird. In den meisten Bundesstaaten beträgt die Amtszeit der Senatoren vier Jahre und die der Abgeordneten des Unterhauses zwei Jahre.

Die Verfassungen der verschiedenen Bundesstaaten unterscheiden sich in einigen Details, halten sich aber im Grunde an ein Muster, das der gesamtamerikanischen Verfassung entspricht – sie enthalten auch eine Erklärung über die Rechte der Bürger und einen Entwurf zur Organisation der Regierung. Bei Themen wie der Geschäftstätigkeit von Unternehmen, Banken, öffentlichen Versorgungsunternehmen und Wohltätigkeitsorganisationen sind die Verfassungen der Bundesstaaten oft detaillierter und eindeutiger als die amerikanische Verfassung. Alle Verfassungen der Bundesstaaten stellen jedoch sicher, dass die letzte Machtbefugnis bei den Menschen liegt und setzen bestimmte Standards und Prinzipien als Grundlage der Regierung ein.

DIE STADTVERWALTUNGEN

Die Vereinigten Staaten waren einst vorwiegend ländlich, sind jedoch heute ein in höchstem Maße urbanisiertes Land. Etwa 80 Prozent der Amerikaner leben heute in Städten, Großstädten oder städtischen Vororten. Diese Statistik lässt die ausschlaggebende Bedeutung von Stadtverwaltungen im Gesamtsystem der amerikanischen Regierungs- und Verwaltungsstruktur erkennen. Mehr als auf Landes- oder Bundesstaatenebene steht die Stadt direkt im Dienst der Menschen und stellt ihnen von Polizei und Feuerwehr über Gesundheitsvorschriften, Bildung, öffentlichem Nahverkehr bis Wohnungsbau sämtliche Dienstleistungen zur Verfügung.

Die Verwaltung der amerikanischen Großstädte ist eine hochgradig komplexe Angelegenheit. Allein im Hinblick auf die Bevölkerungszahlen ist New York größer als 41 der 50 Bundesstaaten. Deshalb wird auch oft behauptet, dass die schwierigste Führungsposition im Land neben dem Amt des Präsidenten das Amt des Bürgermeisters von New York ist.

Die Stadtverwaltungen werden von den Bundesstaaten autorisiert und ihre Verfassungen beschreiben die Ziele und Befugnisse der Kommunalregierung. In vielerlei Hinsicht arbeiten die Städte unabhängig von den Bundesstaaten. Für die meisten großen Städte ist die Zusammenarbeit mit Organisationen auf Ebene der Bundesstaaten und des Landes bei der Erfüllung der Bedürfnisse ihrer Bewohner unerlässlich.

Im ganzen Land gibt es unterschiedliche Formen der Stadtverwaltung. Die meisten haben jedoch eine durch Wahlen einberufene Art von Zentralrat und einen Leiter der Verwaltung, der von zahlreichen Abteilungsleitern bei der Verwaltung der Angelegenheiten der Stadt unterstützt wird.

Es gibt drei grundsätzliche Arten der Stadtverwaltung: die Kombination aus Bürgermeister und Stadtrat, die Kommission und der so genannte City Manager. Basierend auf diesen Reinformen haben zahlreiche Städte eine Mischform dieser Modelle entwickelt.

Kombination Bürgermeister/Stadtrat

Hierbei handelt es sich um die älteste Form der Stadtverwaltung in den Vereinigten Staaten, die bis Anfang des 20. Jahrhunderts in fast allen amerikanischen Städten vorherrschte. Ihre Struktur ähnelt der der Regierung der Bundesstaaten und des Landes. Ein gewählter Bürgermeister steht an der Spitze der Exekutive und ein gewählter Rat, der die verschiedenen Nachbarschaften vertritt, bildet die Legislative. Der Bürgermeister setzt Leiter der verschiedenen Abteilungen der Stadtverwaltung und andere Beamte ein, in manchen Fällen mit Zustimmung des Stadtrats. Er kann gegen Verordnungen – die Gesetze der Stadt – Veto einlegen und ist oft für die Vorbereitung des Haushalts der Stadt verantwortlich. Der Stadtrat verabschiedet Stadtverordnungen, legt die Grundsteuer fest und teilt den verschiedenen Abteilungen der Stadtverwaltung ihre finanziellen Mittel zu.

Die Kommission

In diesem Modell werden sowohl die legislativen als auch exekutiven Aufgaben einer Gruppe von drei oder mehr Beamten übertragen, die in einer Wahl aller Bürger der Stadt bestimmt werden. Jeder dieser Verwaltungsbeamte leitet die Arbeit von einer oder mehrerer Abteilungen der Stadtverwaltung. Einer wird zum Vorsitzenden der Kommission ernannt und oft als Bürgermeister bezeichnet, obwohl seine Befugnisse die der anderen Beamten nicht übersteigen.

Der City Manager

Die Funktion des City Managers ist eine Reaktion auf die zunehmende Komplexität urbaner Probleme, die Fachkenntnisse im Management erfordern, die gewählte öffentliche Vertreter oft nicht haben. Die Antwort bestand darin, die meisten vollziehenden Gewalten wie die Strafverfolgung und die Bereitstellung von Dienstleistungen einem hochqualifizierten und erfahrenen professionellem City Manager zu übertragen.

Dieser Ansatz ist von einer zunehmenden Anzahl von Städten umgesetzt worden. Im Rahmen dieses Modells verabschiedet ein kleiner, gewählter Rat die Verordnungen der Stadt und setzt die politischen Ziele fest, beschäftigt aber einen bezahlten Verwaltungsbeamten, auch City Manager genannt, zur Ausführung der Entscheidungen. Der Manager erstellt den Haushalt der Stadt und leitet die meisten Abteilungen. Normalerweise gibt es keine feste Amtszeit; der Manager behält seine Stellung, solange der Rat mit seiner Arbeit zufrieden ist.

DIE KREISVERWALTUNG (COUNTY GOVERNMENT)

Der Landkreis ist eine Gebietskörperschaft des Staates, und enthält normalerweise – aber nicht immer – mindestens zwei Verwaltungsbezirke und mehrere Gemeinden. New York ist so groß, dass es sich in fünf Stadtbezirke aufteilt, die alle einen eigenständigen Verwaltungsstatus haben: die Bronx, Manhattan, Brooklyn, Queens und Staten Island. Demgegenüber hat Arlington County (Virginia), das gegenüber von Washington am Potomac River gelegen ist, einen sowohl urbanen als auch vorstädtischen Charakter und wird von einer einzigen Landkreisverwaltung regiert.

In den meisten amerikanischen Landkreisen gibt es eine Kreishauptstadt, in der sich die Regierungsbüros befinden und in der sich die Verwaltungsbeamten des Kreisverwaltungsvorstands treffen. In kleinen Landkreisen werden die Vorstände vom ganzen Landkreis bestimmt, in den größeren sind die einzelnen Bezirke oder Stadtbezirke durch Kreisverwaltungsvorstände vertreten. Die Vorstände erheben Steuern, nehmen Kredite auf und weisen Gelder zu, bestimmen die Gehälter der Mitarbeiter des Landkreises, überwachen Wahlen, bauen und warten Bundesstraßen und Brücken und verwalten Sozialhilfeprogramme auf Ebene der Bundesstaaten und Landkreise.

DIE VERWALTUNG VON KLEINSTÄDTEN UND GEMEINDEN

Tausende Verwaltungsbezirke sind zu klein für eine eigene Stadtverwaltung. Sie gelten als Kleinstädte und Gemeinden und sind für lokale Belange wie den Straßenbau und die Beleuchtung von Straßen, die Gewährleistung der Wasserversorgung, Polizei und Feuerwehr, die Einführung lokaler Gesundheitsvorschriften, die Müllabfuhr, Kanalisation und andere Formen der Abfallentsorgung, die Erhebung von Steuern zur Finanzierung von Regierungsvorhaben und zusammen mit dem Bundesstaat und dem Landkreis für die direkte Führung des örtlichen Schulsystems zuständig.

Mit der Verwaltung wird zumeist ein gewählter Ausschuss oder Rat betraut, der eine Vielzahl von Namen tragen kann: Kleinstadt- oder Gemeinderat, Stadträteausschuss, Selbstverwaltungsorgan oder Verwaltungsvorstand. Der Vorstand kann einen Vorsitzenden oder Präsidenten haben, der als Verwaltungsleiter auftritt, oder es gibt einen gewählten Bürgermeister. Sekretariatsangestellte, Schatzmeister, Polizisten, Feuerwehrmänner sowie Beamte im Gesundheits- und Sozialhilfesektor können zu den Verwaltungsbeamten zählen.

Ein einzigartiger Aspekt der Kommunalregierung, den es hauptsächlich in der Umgebung von Neuengland gibt, ist die "Stadtversammlung". Einmal im Jahr, manchmal auch öfter, je nach Bedarf, treffen sich die registrierten Wähler einer Stadt in einer öffentlichen Sitzung, um Beamte zu wählen, Themen von lokalem Interesse zu diskutieren und Gesetze zu verabschieden, die die Arbeit der Verwaltung betreffen. Als Gremium entscheiden sie über Straßenbau und –sanierung, den Bau von öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen, Steuersätze und den Haushalt des Orts. Die Stadtversammlung, die es seit mehr als zwei Jahrhunderten gibt, wird oft als direkte Demokratie in Reinform bezeichnet, bei der die regierende Gewalt nicht delegiert, sondern direkt und regelmäßig von allen Menschen ausgeübt wird.

ANDERE KOMMUNALVERWALTUNGEN

Die hier behandelten nationalen, bundesstaatlichen und kommunalen Regierungs- und Verwaltungsstrukturen enthalten keinesfalls das gesamte Spektrum amerikanischer Verwaltungseinheiten. Die US-Bundesbehörde zur Durchführung von Volkszählungen (Teil des Wirtschaftsministeriums) zählt mehr als 84.955 Verwaltungseinheiten in den Vereinigten Staaten. Dazu zählen Landkreise, Stadtverwaltungen, Schul- und Sonderbezirke.

Die Amerikaner verlassen sich heute in zahlreichen Aufgabenbereichen auf ihre Regierungen; Aufgaben, die sie in den Anfangsjahren der Republik selbst erledigten. Während der Kolonialzeit gab es selbst in den Großstädten wenige Polizisten oder Feuerwehrmänner. Die Regierung stellte damals auch keine Straßenlampen oder Straßenreinigungskräfte. Größtenteils bewachten die Menschen ihren Besitz selbst und kümmerten sich um die Bedürfnisse ihrer Familien.

Die Befriedigung dieser Bedürfnisse gilt heute als Verantwortung der gesamten Gemeinschaft und wird vom Staat übernommen. Sogar in kleinen Städten werden die Aufgaben von Polizei, Feuerwehr, Sozialhilfe und Gesundheitsvorsorge von Staatshand ausgeübt. Daher rührt die verblüffende Menge an Zuständigkeiten.