Medien in den USA > Pressefreiheit
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Welche Art von Informationsmaterial ist erhältlich?
Das Recht der Öffentlichkeit auf Information ist eines der Hauptgrundsätze der amerikanischen Gesellschaft. Die Autoren der amerikanischen Verfassung verabscheuten die strenge Kontrolle, welche die britischen Herrscher in den amerikanischen Kolonien über Ideen und Informationen ausübten, die ihnen missliebig waren. Die Autoren der Verfassung legten fest, das die Macht des Wissens in den Händen des Volkes liegen sollte. Um einen ungehinderten und umfangreichen Informationsfluss sicherzustellen, nahmen sie die Pressefreiheit in die grundlegenden Menschenrechte auf, die durch die "Bill of Right's" geschützt werden. Diese ersten zehn Zusatzartikel der amerikanischen Verfassung traten 1791 in Kraft. Im "First Amendment" steht auszugsweise: "Der Kongress soll kein Gesetz erlassen ..., das die Meinungs- oder Pressefreiheit einschränkt..." Dieser Schutz vor der Kontrolle durch die Bundesregierung bedeutete, das jeder, ungeachtet der sozialen Herkunft, der politischen Einstellung oder des religiösen Glaubens, veröffentlichen konnte, was immer er wollte.
Seither fungiert das "First Amendment" gleichsam als Gewissen und Schutzschild aller Amerikaner. In den Anfangszeiten gab es nur wenige und einfache auf Druckerpressen erzeugte Medien - Zeitungen, Pamphlete und Bücher. Heute schließt die Bezeichnung "Medien" auch Fernsehen, Rundfunk, Filme und das Internet mit ein. Der Begriff "Presse" bezieht sich heute somit nicht mehr ausschließlich auf Printmedien, sondern bezeichnet Medienunternehmen jeglicher Art.
Wegen des starken verfassungsmäßigen Schutzes der Pressefreiheit und ähnlicher Zusätze in den Landesverfassungen der 50 Bundesstaaten, gibt es in den USA nur wenige Pressegesetze. Bestehende Gesetze bieten vorwiegend zusätzlichen Schutz für Bereiche, die nicht von der Verfassung abgedeckt werden. So regelt z.B. der "Privacy Act" von 1974 das Sammeln und Verbreiten persönlicher Daten, die in Unterlagen der Bundesbehörden enthalten sind; der "Privacy Protection Act" von 1980 schützt Presseredaktionen vor Durchsuchungen durch die Polizei. Es gibt zahlreiche Bundes- und Landesgesetze, die die Informationsfreiheit schützen sollen. So z.B. die sog. "Freedom of Information"-Gesetze und die sog. "Sunshine"-Gesetze. Der "Freedom of Information Act" von 1966 ermöglicht sowohl der Presse als auch der gesamten Öffentlichkeit Zugang zu den Akten der Exekutive.
Der gesamte Bereich der Pressefreiheit in den USA wurde hauptsächlich durch Gerichtsurteile geregelt, in denen Nuancen des ersten Verfassungszusatzes ausgelegt wurden. Generell hielten es die Gerichte so, dass der Presse die Rolle eines "Wachhundes" über die Regierung zugedacht ist und sie daher keiner Behinderung oder Registrierungspflicht unterliegt. Jedoch zählen im Allgemeinen Diffamierungen, Obszönitäten oder gar die Veröffentlichung von Geheimnissen, die die nationale Sicherheit gefährden, nicht zu dem durch den ersten Verfassungszusatz geschützten Bereich.
Im Jahre 1934 wurde die heutige Aufsichtsbehörde über die Rundfunkindustrie, die "Federal Communication Commission" (FCC) vom Kongress ins Leben gerufen. Diese Kommission wurde per Gesetz nicht nur mit einer "Wachhund"-Funktion, sondern auch mit einer Lizensierungs- und Regulierungsvollmacht ausgestattet, die dem "öffentlichen Interesse, der Verbraucherorientierung und der Notwendigkeit" unterliegt. Gemäß dieses Mandates versucht die FCC seither sowohl die inhaltliche als auch die unternehmerische Vielfalt innerhalb der Rundfunkindustrie zu fördern.
Siehe auch:
About the USA > Die U.S. Regierung > Die Verfassung
Auszug aus Publikationen des State Department/IIP und anderen U.S. Regierungsquellen.Welche Art von Informationsmaterial ist erhältlich?
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Aktualisiert: Dezember 2008